Eine Schuldenbremse ist ein rechtlicher Mechanismus, der dazu dient, die Verschuldung von Staaten, Ländern oder Kommunen zu begrenzen. Sie ist in der Regel in der Verfassung oder anderen Gesetzen verankert und legt Grenzen für die Aufnahme von neuen Schulden fest.
Das Ziel einer Schuldenbremse ist es, die Haushaltsdisziplin zu stärken und sicherzustellen, dass die öffentlichen Finanzen auf lange Sicht nachhaltig sind. Sie verhindert, dass eine Regierung unbegrenzt Schulden machen kann und zwingt sie dazu, einen ausgeglichenen Haushalt anzustreben. Dies soll eine zu hohe Verschuldung und die damit verbundenen Risiken für die Stabilität der Wirtschaft vermeiden.
Die konkrete Ausgestaltung einer Schuldenbremse kann je nach Land und Verfassungsordnung unterschiedlich sein. In einigen Fällen werden Schuldenobergrenzen festgelegt, die nicht überschritten werden dürfen. In anderen Fällen wird ein Haushaltsüberschuss angestrebt, um Schulden abzubauen.
Die Einführung einer Schuldenbremse ist in vielen Ländern umstritten. Kritiker argumentieren, dass sie zu einer Einschränkung der Handlungsfähigkeit des Staates führen kann und Investitionen und soziale Ausgaben behindert. Befürworter hingegen sehen in ihr ein bedeutsames Instrument, um die langfristige finanzielle Stabilität zu gewährleisten und übermäßige Verschuldung zu verhindern.