Sozialgerichtsgesetz (SGG)

Das Sozialgerichtsgesetz (SGG) ist das zentrale Gesetz, das die Verfahrensregeln für die Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland festlegt. Es regelt die Zuständigkeiten, Verfahrensabläufe und Rechte der Beteiligten im Sozialgerichtsprozess. Das SGG ist somit die...

Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist ein europäisches Datenschutzgesetz, das am 25. Mai 2018 in Kraft getreten ist. Sie regelt den Schutz personenbezogener Daten von natürlichen Personen innerhalb der Europäischen Union (EU) und betrifft sowohl Unternehmen und...

Legislative

Die Legislative ist eines der drei Gewaltenprinzipien, die in modernen demokratischen Staaten existieren. Sie umfasst die Aufgabe der Gesetzgebung. In der Legislative werden Gesetze verabschiedet und beschlossen. Die Legislative ist somit für die Erlassung von Regeln...

Rechtsanwalt

Ein Rechtsanwalt ist eine juristische Person, die als Berater und Vertreter von Mandanten in rechtlichen Angelegenheiten tätig ist. Rechtsanwälte sind Teil der justiziellen Berufe und üben ihre Tätigkeit unabhängig aus. Sie sind verpflichtet, die Rechte und Interessen...

Unbestimmter Rechtsbegriff

Ein unbestimmter Rechtsbegriff ist ein Begriff im Rechtssystem, der keine eindeutige oder präzise Definition hat. Er ist oft so formuliert, dass er Raum für Interpretation und Anwendung in verschiedenen Situationen lässt.Unbestimmte Rechtsbegriffe werden häufig...

Fahrerlaubnis

Die Fahrerlaubnis ist die behördliche Erlaubnis zum Führen von Fahrzeugen im Straßenverkehr. Sie wird nach bestandener Fahrerlaubnisprüfung oder durch Anerkennung einer im Ausland erworbenen Fahrerlaubnis von der zuständigen Behörde ausgestellt. Die Fahrerlaubnis ist...