Minister

Der Begriff Minister bezeichnet eine Person, die in der Regierung eines Staates eine Ministerposition innehat. Ein Minister ist in der Regel für bestimmte Ressorts oder Aufgabenbereiche zuständig und trägt die Verantwortung für die Umsetzung und Durchsetzung der...

Anzeigepflicht (Baurecht)

Die Anzeigepflicht im Baurecht besagt, dass bestimmte bauliche Vorhaben vor Beginn der Bauarbeiten bei der zuständigen Baubehörde angezeigt werden müssen. Die Anzeigepflicht betrifft in der Regel kleinere und weniger komplexe Bauvorhaben, die keiner umfassenden...

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die ein Unternehmen für eine Vielzahl von Verträgen verwendet. AGB regeln die Rechte und Pflichten beider Vertragsparteien und sind in vielen Bereichen des Wirtschaftsrechts verbreitet,...

Arbeitslosengeld II

Das Arbeitslosengeld II (auch Hartz IV genannt) ist eine Sozialleistung in Deutschland, die Menschen unterstützt, die arbeitslos oder erwerbsunfähig sind und ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten können. Das Arbeitslosengeld II ist eine...

Unverletzlichkeit der Wohnung

Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein Grundrecht, das im deutschen Grundgesetz festgeschrieben ist. Gemäß Artikel 13 GG ist die Wohnung des Einzelnen unverletzlich, das heißt, dass niemand ohne Zustimmung des Bewohners in seine Wohnung eindringen oder diese...

Grundfreiheiten

Die Grundfreiheiten sind ein zentraler Bestandteil des Europäischen Binnenmarktes und sichern den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital innerhalb der Europäischen Union. Sie wurden im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union...