Clearing

Clearing ist ein Begriff, der in verschiedenen Rechtsgebieten Verwendung findet, etwa im Handelsrecht, im Bankrecht oder im Gesundheitswesen. Im Allgemeinen bezeichnet Clearing den Prozess der Abrechnung und Glattstellung von offenen Forderungen und Verbindlichkeiten...

Sitten, gute

Die guten Sitten spielen eine wichtige Rolle im Bereich des Rechts. Sie stellen ein ethisches und moralisches Wertesystem dar, das in der Gesellschaft allgemein akzeptiert wird. Die guten Sitten dienen als Grundlage für das Zusammenleben und umfassen Verhaltensweisen,...

Beitragszeiten

Beitragszeiten sind Zeiträume, für die Beiträge zur Sozialversicherung geleistet wurden und die für den Anspruch auf bestimmte Sozialleistungen relevant sind. Dazu zählen zum Beispiel Beitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung, die für den Erwerb von...

Zeugnisverweigerungsrecht

Das Zeugnisverweigerungsrecht ist ein juristisches Konzept, das einer Person das Recht gibt, die Aussage vor Gericht zu verweigern. Das Zeugnisverweigerungsrecht basiert auf dem Prinzip, dass niemand zu einer Selbstbelastung gezwungen werden kann.Das...

Normenkontrolle, konkrete

Die Normenkontrolle ist ein elementares Instrument des Rechtsschutzes. Sie dient dazu, die Vereinbarkeit von bestehenden Gesetzen, Verordnungen und sonstigen Rechtsnormen mit höherrangigem Recht zu überprüfen. Dabei kann zwischen abstrakter und konkreter...

Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs

Der unbefugte Gebrauch eines Fahrzeugs bezieht sich auf die Nutzung eines Fahrzeugs (in der Regel eines Autos, Motorrads oder Fahrrads) ohne die Erlaubnis des rechtmäßigen Eigentümers oder des Fahrzeughalters. Dies stellt eine strafbare Handlung dar, die je nach...