Bundesrat (BR)

Der Bundesrat ist die Vertretung der Länder auf Bundesebene und ein bedeutsames Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland. Er setzt sich aus Vertretern der Landesregierungen zusammen, die von den Landesparlamenten entsandt werden. Der Bundesrat wirkt bei der...

Waffengesetz

Das Waffengesetz regelt den Umgang mit Waffen und Munition in einem Land. Es legt fest, welche Art von Waffen erlaubt sind, wer Waffen besitzen darf und unter welchen Bedingungen. Das Waffengesetz hat das Ziel, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und den...

Schadensausgleich, innerbetrieblicher

Der innerbetriebliche Schadensausgleich bezieht sich auf die Kompensation für Schäden, die innerhalb einer Organisation oder eines Unternehmens entstanden sind. Es handelt sich um eine Regelung, bei der die Kosten für den entstandenen Schaden von der Organisation...

Anspruchsgrundlage

Die Anspruchsgrundlage ist ein zentraler Begriff im Zivilrecht und bezeichnet die rechtliche Grundlage, auf der ein Anspruch geltend gemacht werden kann. Sie legt fest, unter welchen Voraussetzungen eine Person Anspruch auf eine bestimmte Leistung, Entschädigung oder...

Versammlungsfreiheit

Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht, das in Artikel 8 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland verankert ist. Sie gewährleistet das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Die Versammlungsfreiheit dient der politischen Meinungsäußerung...

Leistung

Im juristischen Kontext bezeichnet der Begriff Leistung die Erfüllung einer vertraglichen Pflicht. Dabei kann es sich um eine Geldzahlung handeln, aber auch um die Erbringung einer Dienstleistung oder die Lieferung einer Sache. Die Leistungspflicht entsteht in der...