Non-refoulement-Gebot/Nichtzurückweisung

Das Non-refoulement-Gebot, auch bekannt als Nichtzurückweisungsgebot, ist ein Grundsatz des Völkerrechts, der besagt, dass niemand in einen Staat abgeschoben oder ausgeliefert werden darf, in dem ihm Folter, unmenschliche Behandlung oder eine Verletzung seiner...

Privatautonomie

Die Privatautonomie ist ein Grundsatz des Rechts, der besagt, dass jeder Einzelne das Recht hat, seine Rechtsbeziehungen nach eigenem Belieben zu gestalten. Dies bedeutet, dass Privatpersonen die Freiheit haben, Verträge abzuschließen, ihre persönlichen Interessen zu...

Arbeitslosigkeit

Die Arbeitslosigkeit bezeichnet den Zustand einer Person, die erwerbsfähig ist, eine Beschäftigung sucht und aktuell keine Arbeit findet. Arbeitslosigkeit kann verschiedene Ursachen haben, wie zum Beispiel konjunkturelle Schwankungen, strukturelle Veränderungen,...

Drittwirkung der Grundrechte

Die Drittwirkung der Grundrechte bezeichnet die Auswirkungen von Grundrechten auf das Verhältnis zwischen Privatpersonen und staatlichen Institutionen. Grundrechte sind in vielen Verfassungen als Rechte der Bürger gegenüber dem Staat verankert. Die Drittwirkung tritt...

Arrest

Der Arrest ist eine vorläufige gerichtliche Maßnahme, bei der das Vermögen oder bestimmte Gegenstände einer Person eingefroren oder beschlagnahmt werden, um die Durchsetzung von Ansprüchen eines Gläubigers zu sichern. Der Arrest dient dazu, sicherzustellen, dass der...

Legalitätsprinzip

Das Legalitätsprinzip ist ein Grundsatz des deutschen Strafrechts, der besagt, dass Straftaten durch die staatliche Strafverfolgungsbehörden verfolgt werden müssen. Das heißt, dass eine Straftat nicht einfach ignoriert oder privat verfolgt werden kann, sondern die...