Kaufmann

Ein Kaufmann ist eine natürliche Person, die ein Handelsgewerbe betreibt. Um als Kaufmann zu gelten, muss die Person ein zur Führung eines Handelsgewerbes erforderlicher Kaufmann mit Vollkaufmannsqualität sein. Dies bedeutet, dass der Kaufmann entweder ein...

Heilmittel

Heilmittel sind in der Rechtssprechung medizinische oder therapeutische Maßnahmen, die angewendet werden, um eine Krankheit zu behandeln oder zu heilen. Im deutschen Rechtssystem umfasst der Begriff Heilmittel eine breite Palette von medizinischen Leistungen, wie...

Konkurrierende Gesetzgebung

Die konkurrierende Gesetzgebung ist ein Begriff aus dem deutschen Föderalismus und bezeichnet die Befugnis zur Gesetzgebung sowohl auf Bundesebene als auch auf Länderebene. In Deutschland ist die konkurrierende Gesetzgebung in Artikel 72 des Grundgesetzes...

Notstand

Der Notstand ist ein außergewöhnlicher Zustand, der es ermöglicht, in bestimmten Situationen von den geltenden Gesetzen abzuweichen. Er tritt in Kraft, wenn eine akute Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder das Gemeinwohl besteht und die normale Rechtsordnung...

Oberlandesgericht (OLG)

Das Oberlandesgericht (OLG) ist ein Obergericht und befindet sich in der mittleren Ebene der Justizhierarchie in Deutschland. Es ist die nächsthöher Instanz nach den Landgerichten und übernimmt insbesondere die Berufungsverfahren sowie weitere spezifische...