Beweis

Ein Beweis ist ein Mittel, um die Wahrheit oder Unwahrheit einer Tatsache oder Behauptung nachzuweisen oder zu widerlegen. Im Rechtswesen dienen Beweise dazu, die relevanten Tatsachen in einem Gerichtsverfahren zu klären und eine Entscheidung auf der Grundlage von...

Länder

In Deutschland gibt es insgesamt 16 Bundesländer, die eigenständige staatliche Einheiten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland darstellen. Die Länder haben eigenständige Verwaltungsorgane, Gesetzgebungskompetenzen und Verfassungen.Die Länder sind seit der Gründung...

Anlage, nicht genehmigungsbedürftige

Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen sind bauliche Anlagen oder Anlagen, für die keine behördliche Genehmigung erforderlich ist. In vielen Ländern gibt es bestimmte Ausnahmen und Regelungen für kleinere oder weniger bedeutsame Anlagen, die keine besonderen...

Hartz IV

Hartz IV ist eine umgangssprachliche Bezeichnung für das Arbeitslosengeld II (ALG II), das die finanzielle Grundsicherung für erwerbsfähige Hilfebedürftige in Deutschland darstellt. Es wurde im Rahmen der sogenannten Hartz-Reformen eingeführt, die im Jahr 2003...

Sittenwidrigkeit

Die Sittenwidrigkeit spielt eine entscheidende Rolle im deutschen Recht und bezieht sich auf rechtswidriges Verhalten, das gegen die guten Sitten verstößt. Wenn ein Vertragsinhalt oder eine Handlung als sittenwidrig eingestuft wird, ist sie gemäß § 138 BGB nichtig und...

Baunutzungsverordnung (BauNVO)

Die Baunutzungsverordnung (BauNVO) ist eine Rechtsverordnung, die das Baugesetzbuch (BauGB) ergänzt und konkretisiert. Sie regelt, welche Nutzungen auf bestimmten Flächen oder in Gebieten zulässig sind. Die BauNVO weist den einzelnen Flächen oder Gebieten bestimmte...