Anlage, bauliche

Eine bauliche Anlage ist ein umschlossenes, fest mit dem Boden verbundenes Bauwerk oder eine ortsfeste Einrichtung. Der Begriff ist vor allem im Baurecht von Bedeutung, da für bauliche Anlagen besondere Baugenehmigungen erforderlich sein können. Bauliche Anlagen...

Zensur

Die Zensur ist ein Begriff aus dem Bereich des Journalismus und bezeichnet die Kontrolle und Überprüfung von Medieninhalten, bevor diese veröffentlicht werden. Die Zensur dient dem Schutz der Öffentlichkeit vor falschen Informationen, Diffamierung oder Verbreitung...

Gefährdung des Kindeswohls

Die Gefährdung des Kindeswohls liegt vor, wenn das körperliche, geistige oder seelische Wohl eines Kindes durch bestimmte Umstände akut oder chronisch gefährdet ist. Dabei kann es sich um verschiedene Situationen handeln, zum Beispiel Vernachlässigung, Misshandlung...

Anfechtung

Die Anfechtung ist ein Rechtsinstitut, das in verschiedenen Rechtsbereichen Anwendung findet. Sie bezeichnet die gerichtliche oder außergerichtliche Erklärung einer Partei, dass ein Vertrag, eine Willenserklärung oder ein Rechtsgeschäft unwirksam ist und rückgängig...

Schenkung

Eine Schenkung liegt vor, wenn eine Person eine Sache oder ein Recht unentgeltlich an eine andere Person überträgt. Die Schenkung ist ein rechtsgeschäftlicher Vorgang, bei dem der Schenker auf sein Recht verzichtet und die andere Person das Recht erhält. Der...

Bürgerbegehren

Das Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene, das es den Bürgern ermöglicht, über eine bestimmte Fragestellung oder ein bestimmtes Projekt abzustimmen. Das Bürgerbegehren kann von einer bestimmten Anzahl von Bürgern initiiert...