Salvatorische Klausel

Die salvatorische Klausel ist eine rechtliche Regelung, die in Verträgen oder anderen rechtlichen Dokumenten eingefügt wird, um im Falle der Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einzelner Vertragsbedingungen die Wirksamkeit des gesamten Vertrages aufrechtzuerhalten. Durch...

Bundesgerichte

Die Bundesgerichte sind die obersten Gerichte in Deutschland und haben die Aufgabe, die Einheitlichkeit der Rechtsprechung und die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit sicherzustellen. Zu den Bundesgerichten gehören der Bundesgerichtshof (BGH) für die zivil- und...

UNO

Die Vereinten Nationen (UNO) sind eine internationale Organisation mit dem Ziel, den Weltfrieden und die internationale Zusammenarbeit zu fördern. Sie wurde am 24. Oktober 1945 gegründet und hat ihren Sitz in New York City.Die UNO besteht aus 193 Mitgliedstaaten, die...

Organklage

Die Organklage ist ein Rechtsbehelf, der im deutschen Verfassungsrecht vorgesehen ist. Mit der Organklage können bestimmte Verfassungsorgane, wie beispielsweise der Bundespräsident, der Bundestag oder die Landesregierung, vor dem Bundesverfassungsgericht gegen...

Rechtsakte der EU

Die Rechtsakte der Europäischen Union (EU) umfassen alle rechtlichen Maßnahmen, die von den EU-Institutionen erlassen werden. Sie dienen dazu, EU-Recht zu schaffen, zu ändern oder anzuwenden. Rechtsakte der EU haben direkte Wirkung in den Mitgliedstaaten und binden...

In dubio pro reo

Der lateinische Begriff „in dubio pro reo“ bedeutet übersetzt „im Zweifel für den Angeklagten“ und stellt ein bedeutsames Prinzip im Strafrecht dar. Es besagt, dass im Falle von Zweifeln an der Schuld des Angeklagten die Unschuldsvermutung gilt...