Dispositives/zwingendes Recht

Das dispositives Recht (auch „nachgiebiges Recht“) bezeichnet im Zivilrecht Regelungen, die durch individuelle Vereinbarungen der Parteien abgeändert oder ausgeschlossen werden können. Dispositives Recht enthält also Regelungen, von denen die Parteien...

Bodenschutzgesetz

Das Bodenschutzgesetz ist ein Umweltgesetz, das den Schutz des Bodens als wichtige Ressource und Lebensgrundlage regelt. Das Gesetz dient der Vermeidung von Bodenbelastungen, der Sanierung von belasteten Böden und der nachhaltigen Bewirtschaftung von Böden. Es enthält...

Eigentumsvorbehalt

Der Eigentumsvorbehalt ist eine rechtliche Vereinbarung im Vertragsrecht, bei der der Verkäufer eines Gutes oder einer Ware das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vorbehält. Der Käufer erhält die Ware zwar bereits, aber das Eigentum...

Jugendarrest

Der Jugendarrest ist eine Sanktion, die im Jugendstrafrecht vorgesehen ist. Er wird bei Jugendlichen ab dem 14. Lebensjahr angewendet und soll eine erzieherische Wirkung haben.Der Jugendarrest ist eine Freiheitsentziehung, bei der der Jugendliche für eine bestimmte...

Vollstreckung

Die Vollstreckung ist der Prozess der Durchsetzung einer Forderung mithilfe eines Vollstreckungstitels. Sie ermöglicht es einem Gläubiger, seine Ansprüche gegenüber einem Schuldner zwangsweise durchzusetzen, wenn dieser seinen Zahlungsverpflichtungen nicht freiwillig...

Garantenstellung

Die Garantenstellung bezieht sich auf die rechtliche Verantwortung einer Person zur Erfüllung einer bestimmten Aufgabe oder Pflicht. Sie ergibt sich entweder aus einer vertraglichen Vereinbarung oder aus gesetzlichen Bestimmungen. Die Garantenstellung verpflichtet den...