Gehbehinderung, außergewöhnliche

Im Rechtssinne wird eine außergewöhnliche Gehbehinderung definiert als eine dauerhafte Beeinträchtigung der Fortbewegungsfähigkeit einer Person, die über das übliche Maß hinausgeht. Eine solche Gehbehinderung kann verschiedene Ursachen haben, wie beispielsweise...

Nulla poena sine lege (scriptum)

„Nulla poena sine lege (scriptum)“ ist eine lateinische Rechtsmaxime, die besagt, dass niemand für eine Handlung bestraft werden kann, die zum Zeitpunkt ihrer Begehung nicht durch ein Gesetz verboten war. Dieses Prinzip ist ein fundamentaler Grundsatz des...

Bundespolizei

Die Bundespolizei ist eine Polizeibehörde des Bundes und zuständig für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Bahnanlagen des Bundes und in den Zuständigkeitsbereichen der Bundespolizei. Die Bundespolizei ist in erster Linie für...

Allgemeinverfügung

Eine Allgemeinverfügung ist ein Verwaltungsakt, der sich an eine unbestimmte Anzahl von Personen richtet und generell-abstrakt geregelt ist. Sie wird von einer Behörde erlassen und enthält eine Rechtsanordnung, die für alle Betroffenen gleichermaßen gilt. Eine...

Finderlohn

Der Finderlohn ist eine Entschädigung, die dem Finder eines verlorenen Gegenstandes vom rechtmäßigen Eigentümer oder vom Staat gezahlt wird. Der Finderlohn soll den Finder für seine Bemühungen belohnen und Anreize für die Rückgabe von verlorenen Gegenständen...

Erbrecht

Das Erbrecht ist ein Teil des Zivilrechts und regelt die Rechtsverhältnisse, die im Zusammenhang mit dem Übergang von Vermögen und Rechten einer verstorbenen Person auf ihre Erben stehen. Es bestimmt die gesetzlichen Voraussetzungen und Regelungen für die...