Wegfall der Geschäftsgrundlage

Der Wegfall der Geschäftsgrundlage ist eine rechtliche Konsequenz, die eintreten kann, wenn sich die Grundlage eines Vertrags nach Vertragsabschluss so grundlegend verändert, dass eine Vertragspartei eine unzumutbare Belastung aufgebürdet bekommt. In diesem Fall kann...

Legaldefinition

Die Legaldefinition ist eine gesetzlich festgelegte Definition eines Begriffs. Sie stellt sicher, dass in rechtlichen Angelegenheiten ein einheitliches Verständnis vorherrscht und ermöglicht eine klare Anwendung des Gesetzes. Eine Legaldefinition kann in verschiedenen...

Beschlussverfahren

Das Beschlussverfahren ist ein gerichtliches Verfahren, das in bestimmten Rechtsgebieten anstelle eines streitigen Verfahrens durchgeführt wird. Es ermöglicht eine schnellere und vereinfachte Entscheidung, ohne dass eine mündliche Verhandlung stattfindet. Das...

Graffiti

Graffiti sind Zeichnungen, Schriftzüge oder Bilder, die auf öffentliche oder private Flächen aufgetragen werden, ohne dass hierfür eine Erlaubnis vorliegt. In den meisten Fällen geschieht dies mit Sprühfarben oder Markern. Graffiti können ein Ausdruck von Kunst,...

Gutgläubiger Erwerb

Der Begriff „gutgläubiger Erwerb“ bezieht sich im juristischen Kontext auf den Erwerb von Eigentum oder Rechten durch eine Person, die in gutem Glauben handelt und keine Kenntnis von möglichen Rechtsmängeln oder Unrechtmäßigkeiten hat. Der...

Amtsgericht (AG)

Das Amtsgericht (AG) ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit und die unterste Stufe der Gerichtsorganisation in Deutschland. Es ist für eine Vielzahl von zivilrechtlichen und strafrechtlichen Verfahren zuständig und gehört zur Gerichtsbarkeit des jeweiligen...