Wesensgehaltsgarantie

Die Wesensgehaltsgarantie ist ein wichtiger rechtsstaatlicher Grundsatz, der im deutschen Grundgesetz verankert ist. Sie besagt, dass Grundrechte nicht beliebig eingeschränkt oder abgeschafft werden dürfen, sondern ihr Kerngehalt, also ihr Wesensgehalt, geschützt...

Sonderrechtsverhältnis

Das Sonderrechtsverhältnis ist ein Begriff aus dem Bereich des Verwaltungsrechts. Es bezeichnet ein Rechtsverhältnis, das zwischen dem Staat oder einer staatlichen Institution und einem Privatperson entsteht. Im Sonderrechtsverhältnis stehen sich zwei ungleiche...

Familienversicherung

Die Familienversicherung ermöglicht es, Familienmitglieder von Versicherungsnehmern in der gesetzlichen Krankenversicherung kostenfrei mitzuversichern. Dies gilt insbesondere für Ehegatten, Kinder, aber auch für Eltern oder Enkelkinder. Voraussetzungen für eine...

Verbrechen

Ein Verbrechen ist eine strafbare Handlung, die in der Regel mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr geahndet wird. Verbrechen werden in Deutschland im Strafgesetzbuch (StGB) definiert und entsprechend bestraft.Verbrechen umfassen schwere Straftaten wie...

Finanzverfassung

Die Finanzverfassung bezeichnet die Gesamtheit der rechtlichen Regelungen, die die Finanzierung des Staates und seiner Aufgaben regeln. Die Finanzverfassung legt die Grundlagen für die Einnahmen und Ausgaben des Staates fest und regelt die Finanzbeziehungen zwischen...

Gerichtshof der Europäischen Union

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) ist das oberste Gericht der Europäischen Union (EU). Er hat seinen Sitz in Luxemburg und besteht aus zwei Gerichtsorganen: dem Gerichtshof selbst und dem Gericht der Europäischen Union (vorher erstinstanzliches Gericht...