Anschluss- und Benutzungszwang

Der Anschluss- und Benutzungszwang ist ein Begriff aus dem öffentlichen Recht und bezeichnet die Verpflichtung von Grundstückseigentümern oder Anwohnern, sich an eine bestimmte Versorgungseinrichtung anzuschließen und diese zu nutzen. Der Anschluss- und...

Umdeutung

Die Umdeutung ist ein rechtlicher Begriff, der im Zivilrecht Anwendung findet. Sie beschreibt den Vorgang, bei dem ein Rechtsgeschäft oder eine rechtliche Vereinbarung durch das Gericht in eine andere Form oder Rechtsart umgewandelt wird. Dies kann zum Beispiel bei...

Schuld

Die Schuld ist ein rechtlicher Begriff, der im Zusammenhang mit dem Schuldverhältnis steht. Sie beschreibt die Verpflichtung einer Person, eine bestimmte Leistung zu erbringen. Die Schuld entsteht in der Regel durch Vertrag oder gesetzliche Bestimmungen und kann in...

Scheidung

Eine Scheidung bezeichnet das gerichtliche Verfahren zur Auflösung einer Ehe. Sie setzt voraus, dass die Eheleute bereits längere Zeit getrennt leben und keine Aussicht auf Versöhnung besteht. Die Scheidung kann auf Antrag eines Ehepartners oder beider Ehepartner...

Angeschuldigter

Der Angeschuldigte ist im Strafverfahren die Person, gegen die ein Anfangsverdacht besteht und der eine Straftat vorgeworfen wird. Im Gegensatz zum Angeklagten steht der Angeschuldigte zu Beginn des Strafverfahrens, wenn die Ermittlungen noch laufen und noch keine...

Gesamtrechtsnachfolge

Die Gesamtrechtsnachfolge ist ein Konzept im deutschen Recht, das besagt, dass bei einem Wechsel des Rechtsträgers alle Rechte und Pflichten eines Rechtsträgers auf den Nachfolger übergehen. Dies kann beispielsweise bei einer Fusion, einer Erbschaft oder einer...