Kommunalaufsicht

Die Kommunalaufsicht ist eine staatliche Kontrollinstanz, die die Einhaltung der Gesetze und Vorschriften durch die Kommunen überwacht. Sie ist in den meisten Ländern Deutschlands in Form einer Behörde organisiert und untersteht der jeweiligen Landesregierung.Die...

Niederlassungsfreiheit

Die Niederlassungsfreiheit ist ein Grundrecht, das im Europäischen Recht verankert ist und es natürlichen und juristischen Personen ermöglicht, sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union niederzulassen und wirtschaftliche Tätigkeiten auszuüben. Sie ist...

Subsumtion

Die Subsumtion ist ein Begriff aus der Rechtswissenschaft und der Logik. Sie beschreibt den Prozess, bei dem ein Sachverhalt oder eine bestimmte Handlung unter eine rechtliche Regel oder Norm subsumiert wird. Es handelt sich um eine Methode, um Rechtsfälle zu...

Ehegattenerbrecht

Das Ehegattenerbrecht bezeichnet die erbrechtlichen Ansprüche und Rechte, die einem Ehegatten beim Tod seines Partners zustehen. Das Ehegattenerbrecht ist in den Erbrechtsgesetzen vieler Länder geregelt und sieht in der Regel vor, dass der überlebende Ehegatte einen...

Mängelhaftung

Die Mängelhaftung ist ein Begriff des deutschen Zivilrechts und bezieht sich auf die Haftung eines Verkäufers für Mängel an einem verkauften Produkt. Wenn ein Käufer einen Kaufvertrag abschließt, hat er das Recht, eine mangelfreie Ware zu erhalten.Die Mängelhaftung...

Schule und Erziehung

Der Begriff „Schule und Erziehung“ bezieht sich auf den rechtlichen Rahmen, innerhalb dessen die Bildung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen organisiert wird. Die Schule ist ein zentraler Bestandteil des Erziehungssystems und hat die Aufgabe, Wissen...