Produkthaftung

Die Produkthaftung bezeichnet die rechtliche Verantwortung des Herstellers oder Vertreibers für Schäden, die durch fehlerhafte oder unsichere Produkte verursacht werden. Sie ist darauf ausgerichtet, den Verbraucherschutz zu gewährleisten und dem Geschädigten eine...

Vollziehende Gewalt

Die vollziehende Gewalt umfasst die Befugnis staatlicher Organe oder Personen, Zwangsmittel anzuwenden, um Entscheidungen oder Anordnungen durchzusetzen. Im Bereich des Rechts bezieht sich die vollziehende Gewalt in erster Linie auf diejenigen Behörden oder Personen,...

Eigene Sache

Eigene Sache bezeichnet im Zivilprozessrecht einen Rechtsstreit, in dem die Parteien ihre eigenen Rechte und Interessen durchsetzen und nicht als Vertreter oder Bevollmächtigte anderer handeln. Ein Rechtsstreit wird zur eigenen Sache, wenn die Parteien unmittelbar in...

Aufhebung von Verwaltungsakten

Die Aufhebung von Verwaltungsakten bezeichnet die Rücknahme oder Beseitigung eines rechtskräftigen Verwaltungsakts durch die zuständige Behörde. Verwaltungsakte können aus verschiedenen Gründen aufgehoben werden, wie zum Beispiel aufgrund von Rechtsfehlern,...

Schutz, subsidiärer

Der subsidiäre Schutz ist eine Form des internationalen Schutzes im Bereich des Asylrechts. Er gilt für Personen, die nicht als Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt werden, aber dennoch in ihrem Herkunftsland einer ernsthaften Gefahr für...

Kunstfreiheit

Die Kunstfreiheit ist ein verfassungsrechtlich geschütztes Grundrecht, das die Freiheit der Kunst, der Wissenschaft und der Lehre gewährleistet. Sie ist in Artikel 5 des Grundgesetzes verankert und stellt eine wichtige Säule der Meinungs- und Informationsfreiheit...