Bundesagentur für Arbeit

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist eine Bundesoberbehörde in Deutschland und zuständig für die Umsetzung der Arbeitsmarktpolitik und die Arbeitsvermittlung. Die BA ist eine selbstverwaltete Körperschaft des öffentlichen Rechts und untersteht der Rechtsaufsicht des...

Parteifinanzierung

Parteifinanzierung bezeichnet die finanzielle Unterstützung politischer Parteien und ist ein wichtiger Bestandteil der politischen Landschaft. Sie ermöglicht es den Parteien, ihre politische Arbeit zu finanzieren, Wahlkämpfe zu führen und politische Ziele zu...

Kumulieren

Das Kumulieren ist ein Begriff aus dem Wahlrecht und beschreibt die Möglichkeit, bei einer Wahl mehrere Stimmen auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten zu verteilen. In vielen Wahlsystemen gibt es die Option, bei einer Wahl mehrere Stimmen auf unterschiedliche...

Anlage, genehmigungsbedürftige

Eine genehmigungsbedürftige Anlage ist eine bauliche Anlage oder eine Anlage mit besonderen Umweltauswirkungen, für die eine behördliche Genehmigung erforderlich ist. Genehmigungsbedürftige Anlagen unterliegen in der Regel aufgrund ihrer Größe, Art oder ihrer...

Kleingedrucktes

Als „Kleingedrucktes“ werden die meist in einem Vertragstext oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthaltenen Klauseln und Rechtshinweise bezeichnet, die aufgrund ihrer geringen Schriftgröße oft leicht übersehen werden. Es handelt sich dabei...

Demokratiedefizit der EU

Das Demokratiedefizit der EU bezeichnet die Kritik an der Europäischen Union hinsichtlich mangelnder demokratischer Legitimation und Beteiligung der Bürger. Die EU ist eine zwischenstaatliche Organisation, in der die Mitgliedstaaten gemeinsame politische...