Zwangsgeld

Das Zwangsgeld ist ein Instrument der Zwangsvollstreckung und kommt im deutschen Recht zum Einsatz, um eine Person zur Erfüllung einer bestimmten Verpflichtung zu zwingen. Dabei handelt es sich um eine Geldsumme, die der Schuldner an den Gläubiger zahlen muss, wenn er...

Zwangsvollstreckung

Die Zwangsvollstreckung ist ein Verfahren, das von einem Gläubiger eingeleitet werden kann, um ein Urteil oder einen Vollstreckungsbescheid gegenüber dem Schuldner durchzusetzen. Dabei wird die Zwangsvollstreckung vom Gericht angeordnet und ermöglicht dem Gläubiger,...

Konzentrationsmaxime

Die Konzentrationsmaxime ist ein Grundsatz des Medienrechts, der darauf abzielt, eine zu hohe Konzentration von Medienmacht in den Händen einzelner Unternehmen oder Personen zu verhindern. Sie hat das Ziel, die Meinungsvielfalt und den Wettbewerb im Medienmarkt zu...

Herrenlos

Der Begriff „herrenlos“ bezeichnet im Recht eine Situation, in der eine Sache oder ein Gegenstand keinen Eigentümer mehr hat. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn eine Person verstorben ist und keine Erben vorhanden sind, die Rechte an ihrem...

Erblasser

Der Erblasser ist die Person, deren Vermögen und Rechte nach ihrem Tod auf ihre Erben übergehen. Er ist die zentrale Figur in einem Erbfall und kann durch ein Testament oder einen Erbvertrag die Verteilung seines Nachlasses individuell regeln. Der Erblasser kann frei...

Primärrecht

Primärrecht bezieht sich auf die wichtigsten Rechtsquellen in der Europäischen Union (EU). Es umfasst die Verträge, die von den EU-Mitgliedstaaten geschlossen wurden, um die rechtlichen Grundlagen für die EU zu schaffen. Das Primärrecht hat Vorrang vor dem...