Aufsichtspflicht

Die Aufsichtspflicht bezeichnet die rechtliche Verantwortung einer Person, die aufgrund ihrer Aufsichts- oder Erziehungsbefugnis für die Sicherheit und das Wohl einer anderen Person, wie zum Beispiel eines Kindes, eines Schülers oder eines Schutzbefohlenen,...

Betriebliche Altersversorgung

Die betriebliche Altersversorgung ist eine Form der betrieblichen Sozialleistungen, die Arbeitnehmern zusätzliche Leistungen für den Ruhestand bietet. Die betriebliche Altersversorgung wird vom Arbeitgeber finanziert und kann unterschiedliche Formen annehmen, wie etwa...

Schuldverhältnis

Das Schuldverhältnis ist ein Kernbegriff im Bereich des Zivilrechts. Es beschreibt die rechtliche Beziehung zwischen zwei oder mehreren Personen, bei der der Eine dem Anderen eine Leistung schuldet. Diese Leistung kann in Form von Geldzahlungen, Sachleistungen oder...

Bundesrecht

Das Bundesrecht umfasst alle Rechtsnormen, die auf Bundesebene erlassen werden und für das gesamte Bundesgebiet gelten. Es umfasst die Gesetze, Verordnungen und Rechtsvorschriften des Bundes, die von den zuständigen staatlichen Organen erlassen werden. Das Bundesrecht...

Urteilstenor

Der Urteilstenor ist ein zentraler Bestandteil eines Gerichtsurteils und umfasst die Entscheidung des Gerichts, also das eigentliche Urteil. Er stellt den Tenor des Urteils dar und enthält die wesentlichen Aussagen und Begründungen der Entscheidung.Im Urteilstenor...

Auskunftsverweigerungsrecht

Das Auskunftsverweigerungsrecht bezeichnet das Recht einer Person, die Aussage zu verweigern oder bestimmte Fragen nicht zu beantworten, wenn sie dadurch sich selbst oder nahe Angehörige belasten würde. Das Auskunftsverweigerungsrecht gilt in verschiedenen...